Von: Natascha Feuerbach, Bürgeransprechpartnerin

„Warum sollte ein Preis für CO2 eingeführt werden?“ lautete die zentrale Frage des Abends. Alle Teilnehmenden waren sich einig, dass es höchste Zeit ist, dass der CO2-Ausstoß drastisch reduziert werden müsse. Fossile Rohstoffe (wie z.B. Steinkohle/Braunkohle) müssten durch klimaneutrale Rohstoffe ersetzt werden. Der Ausbau von Windkrafträdern sollte weiter vorangetrieben werden. Der Klimawandel wird, wie schon seit Jahren durch die Wissenschaft prophezeit, Folgen für die Menschheit haben. Die Lebensqualität wird sich komplett verändern. Klimakatastrophen werden immer mehr zunehmen und auch die dadurch resultierenden Auswirkungen werden gravierend sein, sowie der Menschheit teuer zu stehen kommen. In Deutschland wird überproportional CO2 produziert. Dieser muss von 80 % auf 0 % reduziert werden.
In der EU gibt es schon seit 2005 den Europäischen Emissionshandel, den sogenannten EU-ETS. Alle 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie Norwegen, Island und Liechtenstein haben sich diesem EU-Emissionshandel angeschlossen.
Er wurde im Rahmen des internationalen Klimaschutzabkommens von Kyoto eingeführt. Ziel dieses Emissionshandels ist es, dass Treibhausgas-Emissionen von Energie- und Industrieanlagen ebenso des innereuropäischen Luftverkehrs reduziert werden sollen. Wie viel „man ausstoßen darf“ hängt von der Menge der Emissionsberechtigungen ab, die erworben wurde. Beispiel Kostenberechnung: Eine Berechtigung erlaubt den Ausstoß einer Tonne Kohlendioxid-Äquivalent – CO2-Äq). Das Problem ist, dass es mittlerweile sehr viele Emissionsberechtigungen auf dem freien Markt und einen sehr hohen Preisverfall gibt. Der aktuelle Preis beträgt ca. 25 Euro. Über eine Einführung einer CO2-Steuer wurde schon auf dem Weltklimagipfel im polnischen Kattowitz Ende 2018 immer wieder diskutiert. Das Ziel der „CO2-Steuer“ soll sein, dass diese dazu beitragen solle, den Ausstoß von Treibhausgasen einzusparen, weil sich dies dann „finanziell“ lohnen würde. Unternehmen würden eine Planungssicherheit bekommen, um entsprechend in neue, klimaneutrale Technologien zu investieren. Darüber hinaus sollen auch hierdurch die Bürgerinnen und Bürger einen Anreiz bekommen, um ihren Alltag klimafreundlicher zu gestalten. Die Politik diskutiert nun, wie eine CO2-Steuer eingeführt werden soll und zu welchem Preis (Quelle).
In der Podiumsdiskussion wurden die unterschiedlichen Aspekte und Sichtweisen sowie wissenschaftlichen Erkenntnisse vorgetragen.

Auf dem Bild sehen Sie: Prof. Dr. Joachim Curtius – Institut für experimentelle Atmosphärenforschung – Goethe Universität sowie Kira Geadah (Schülerin) und Aktivistin bei Fridays for Future – Frankfurt

Prof. Dr. Joachim Curtius (Zitat sinngemäß):
Der Klimawandel ist das Problem des 21. Jahrhunderts – die Politik hat dies jetzt begriffen. Die Wissenschaft hat hier ganz klare Vorstellungen und warnt schon seit Jahren …
• „ Das Extremwetter ist existenziell“
• „Politikwechsel von der Wirtschaft zum Klima“

Aktivistin Kira Geadeh-Fridays for Future (Zitat sinngemäß):
Wer hätte das gedacht, dass eine Schülerin bei solch einer Diskussion mal als Podiumsteilnehmerin dabei sein wird?
Die Politiker müssen die Wissenschaft ernstnehmen und sich in Klimathemen einarbeiten. Dies haben die Schüler und Schülerinnen auch geschafft, neben Schule und Freizeit.
Hört auf die Wissenschaft…um was zu verändern, haben wir nur noch 18 Monate Zeit…

Ebenso wurde klar, dass die Einführung der CO2-Steuer sozialverträglich und auch für die Wirtschaft finanziell vertretbar sein sollte, damit Unternehmen nicht ins Ausland abwandern. Auf der anderen Seite ist aber nicht mehr viel Zeit, da wir jetzt schon über unsere „Klimaverhältnisse leben. Alle fossilen Speicher sind beispielsweise schon aufgebraucht. Es muss schnell gehandelt werden. Die CO2-Steuer berechnet sich pro Tonne des CO2-Ausstoßes. Derzeit ist man sich aber noch nicht einig darüber, welcher Preis wirklich sozialverträglich und wirtschaftlich ist. Wie hoch eine solche CO2-Abgabe sein sollte, hat erstmals eine Kommission von Ökonomen untersucht. Um die globalen Klimaschutzziele zu erreichen, müsste Kohlendioxid demzufolge bis 2020 einen Preis von 35 bis 70 Euro pro Tonne erhalten. Diese von der „Carbon Pricing Leadership Coalition“ errechnete Preisspanne deckt sich mit den Einschätzungen anderer Experten. Die Empfehlung des Umweltbundesamtes lautet sogar 180 Euro pro CO2-Tonne. Diesen Preis fordert unter anderem auch die Bewegung „Fridays for Future“ (Quelle: Quarks).

In der Podiumsdiskussion wurde darüber hinaus in Bezug auf die Verkehrswirtschaft und dem Fliegen klar – „Fliegen ist Luxus“. Dies soll sich auch im Flugticket-Preis ausdrücken. Vielflieger sollten auf jeden Fall zukünftig „mehr zahlen“.

Fazit: Das Klima geht uns alle an. Jeder von uns kann etwas fürs Klima tun. Auch kleine Schritte sind wichtig, z.B. lieber mit dem Rad unterwegs zu sein als mit dem Auto. Am Arbeitsplatz den Monitor ausschalten und nicht im Stand-Bye-Betrieb lassen, usw.
Weitere Informationen über den aktuellen politischen Diskurs und wie schon in anderen Ländern mit der CO2-Steuer verfahren wird, sind u. a. einem Bericht des Bayerischen Rundfunks unter folgendem Link zu entnehmen.

Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) berichtet jährlich zu den Treibhausgasemissionen der stationären Anlagen und der Luftfahrt. Der Luftverkehr ist seit 2012 dabei. (Quelle: UBA).

Sie möchten sich informieren, wie groß ihr CO2-Fußabdruck ist? Unter diesem Link können Sie diesen berechnen.

Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren:

Ulli Nissen, MdB
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Klaus Mindrup, MdB
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Prof. Dr. Joachim Curtius – Institut für experimentelle Atmosphärenforschung – Goethe Universität

Detlev Osterloh, Geschäftsführer IHK Frankfurt, Bereich Innovation und Umwelt
Kira Geadah, Fridays for Future Frankfurt

Organisiert: SPD-Bundestagsfraktion