Unter dem Motto „Alle fünf Jahre ein X setzen? – Du kannst mehr – startete der erste Frankfurter Demokratiekonvent 2019 am Samstag, den 09.02.2019 in der Ev. Akademie in Frankfurt am Main.

Die Stabsstelle für Fluglärmschutz wirkte bei einem zentralen Programmpunkt der Veranstaltung mit.

Beim Demokratiekonvent geht es um den gemeinsamen Austausch mit 50 zufällig ausgewählten Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern. Sie werden an drei Terminen über Ihre unterschiedlichen Perspektiven angehört. Das Ergebnis dieses Demokratiekonvents wird schriftlich festgehalten und der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz von Oberbürgermeister Peter Feldmann und Bürgermeister sowie Stadtkämmerer Uwe Becker im Stadtparlament der Stadt Frankfurt am Main präsentiert und diskutiert.

Der Demokratiekonvent soll eine bessere Bürgerbeteiligung in Frankfurt am Main schaffen.

Wir sind sehr stolz, dass wir im Rahmen des Demokratiekonvents die Möglichkeit hatten, ein Zeichen zu setzen. Denn auch beim Fluglärmschutz ist die Beteiligung der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig.

In einer offenen und ungezwungenen Atmosphäre kamen wir schnell in Kontakt und konnten sehr interessante und informative Gespräche führen und beantworteten unter anderen folgende Fragen:

Wie kann man sich als Bürgerin oder Bürger aktiv beteiligen und was kann denn die Stabsstelle für Fluglärmschutz im Einzelnen tun?

Die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger können sich z. B.  in Form einer Fluglärmbeschwerde über ihre Betroffenheit äußern oder sich direkt an ihren Ortsbeirat mit einem Anliegen wenden. Der zuständige Ortsbeirat wendet sich dann z. B. in Form einer Anregung an den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main.

Die Stabsstelle für Fluglärmschutz als städtische Organisationseinheit – zugehörig zum Dezernat des Oberbürgermeisters –  bearbeitet die Anregungen und stimmt diese in Form von Stellungnahmen innerhalb des Magistrates ab.  Da der Magistrat „mit einer Stimme der Stadt“ nach außen kommuniziert,  kann der Abstimmungsprozess durchaus einige Zeit in Anspruch nehmen.

Zudem wird die Stadt Frankfurt am Main in der Fluglärmkommission (FLK) durch die Dezernentin für Umwelt und Frauen/ Stadträtin –  Frau Rosemarie Heilig vertreten.

In der Fluglärmkommission werden neue und innovative Lösungsansätze  zum Thema Fluglärmschutz diskutiert und erarbeitet.  Dennoch können nicht alle Ideen berücksichtigt werden, die an die Fluglärmkommission herangetragen werden.

Viele bundesrechtliche und luftverkehrsrechtliche Gesetzesgrundlagen müssen bei den Entscheidungen berücksichtigt werden. Die Akteure sind zahlreich, was das Thema sehr komplex werden lässt und schnelle Lösungen nicht gefunden werden können.

In den persönlichen Gesprächen wurde deutlich, dass es wichtig ist, dass Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sich bei einer Betroffenheit durch Fluglärm auch melden und eine Fluglärmbeschwerde senden. Wir leiten diese z. B. auch an das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWEVL) – Bereich Fluglärmschutzbeauftragte weiter, das die Themen als Aufsichtsbehörde bündelt und bei Auffälligkeiten direkt reagiert.

Die Ausweitung des Nachtflugverbotes auf 22:00 bis 06:00 Uhr hat die Bürgerinnen und Bürger auf dem Demokratiekonvent ebenfalls beschäftigt. Der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main Herr Peter Feldmann setzt sich öffentlich dafür ein.

Eine junge Frau erzählte uns z. B., dass Sie im Schichtdienst arbeite und der Frühdienst schon um 03:00 Uhr früh beginnt. Das ist sehr anstrengend und sie meinte, dass in Teilen bestimmt auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Frankfurter Flughafen eine Ausweitung des Nachtflugverbotes auf 22:00 – 06:00 Uhr gut finden würden. Ein sehr interessanter Aspekt.

Wir konnten auch mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, die bereits aus ihren Stadtteilen weggezogen sind, da der Fluglärm dort im letzten Jahr sehr stark zugenommen hat. Natürlich kamen wir darüber hinaus mit Personen ins Gespräch, die weniger vom Fluglärm, aber dafür von anderen Formen von Lärm betroffen sind.

Abschließend betrachtet haben wir durchweg positives Feedback für unsere Arbeit erhalten und die Bürgerinnen und Bürger finden es gut, dass es eine Stabsstelle für Fluglärmschutz und damit eine Anlaufstelle für ihre Fragen und Ideen gibt.

Zusammenfassend ist zu sagen: Es ist wichtig, dass sich die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger aktiv beteiligen, indem sie Ihre Betroffenheit in Form einer Fluglärmbeschwerde mitteilen oder sich an Ihren Ortsbeirat wenden – im Frankfurter Süden zum Beispiel an den Ortsbeirat 5.  Ebenso besteht auch die Möglichkeit, sich in einer Bürgerinitiative zu engagieren. Die Stabsstelle für Fluglärmschutz trifft sich regelmäßig mit den Frankfurter Bürgerinitiativen zum Austausch.  Auch unser Anliegen ist es, dass wir Sie immer fortlaufend informieren und beteiligen. Schauen Sie doch einfach mal bei einer unserer nächsten Informationsveranstaltungen für die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger vorbei oder suchen Sie den Dialog mit uns an einem Infostand in Ihrem Stadtteil.

Jeder Austausch ist wichtig und stärkt die eigene Beteiligung!

Wir sind gerne jederzeit für Sie ansprechbar und freuen uns über Ihre Anregungen.

Ihre Ansprechpartnerin für Bürgerkontakte

Natascha Feuerbach  

sowie das Team der Stabsstelle für Fluglärmschutz

Mehr Informationen über den Demokratiekonvent finden Sie hier www.demokratiekonvent.de

Informationen über Anträge, Beschlüsse, Protokolle und vieles mehr von der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im PARLIS – dem Parlamentsinformationssystem der Stadt Frankfurt am Main

www.stvv.frankfurt.de